Sören Bartol

Durch die Coronakrise hat der öffentliche Nahverkehr (ÖPNV) massive Verluste eingefahren. Der Bundestagsabgeordneter, Sören Bartol (SPD), gab bekannt, dass die SPD-Bundestagsfraktion Milliardenhilfe für den Nahverkehr fordere. „Wir wollen als Bund den ÖPNV als ein zentrales Element der Verkehrswende und wichtigen Teil der Daseinsvorsorge stärken“.Mehr dazu hier.

Claus Kaminsky

Drei Monate nach dem Attentat in Hanau forderte der Oberbürgermeister von Hanau, Claus Kaminsky (SPD), weitere politische Maßnahmen im Kampf gegen Xenophobie. Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus hatte sich an diesem Mittwoch zum ersten Mal getroffen. „Den Plattitüden, die reflexartig nach solchen Gräueltaten veröffentlicht werden, dass es sich um ‚Einzeltaten‘ und ‚Ausnahmen‘ […]

Heiko Maas

Nach der Absprache bei der Videokonferenz mit den europäischen Außenministern gab der deutsche Bundesaußenminister, Heiko Maas (SPD), folgendes bekannt: „Wir hoffen, dass wir am 15. Juni in der Lage sein werden, die generelle Reisewarnung, die wir haben, zu ersetzen durch Reisehinweise, aus denen für jeden hervorgeht, wo man hinreisen kann“. Die ganze Pressekonferenz.

Hubertus Heil

Im Bundestag wurde heute in erster Lesung über die Einführung der Grundrente beraten. Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Erhöhung der Renten von langjährigen Versicherten mit unterdurchschnittlichen Pensionen eingebracht. Der Entwurf wurde nach der Beratung für weitere Besprechungen zum zuständigen Ausschuss für Arbeit und Soziales übergeben. In diesem Rahmen machte Bundesarbeitsminister, Hubertus Heil (SPD), folgende […]

Olaf Scholz

Im Rahmen der Coronakrise und der damit verbundenen wirtschaftlichen Rezession steigen die Forderungen die Reichen des Landes verstärkt zur Kasse zu bitten. Auch Bundesfinanzminister, Olaf Scholz (SPD), befürwortet eine Vermögensteuer.„Die Vorteile eines funktionsfähigen Sozialstaats zeigen sich gerade in dieser Krise. Wir könnten nicht all das tun, was wir heute machen, ohne ein gerechtes Steuersystem, das […]