Aminata Touré

Gemeinsam mit Robert Habeck, dem Bundesvorsitzenden der Grünen, fordert die Landtagsabgeordnete von Schleswig-Holstein, Aminata Touré (Grüne), die Abschaffung des Wortes „Rasse“ im Grundgesetz. Dieses Wort kategorisiere Menschen in verschiedene Arten. Aminata betont, dass es keine Rassen gibt, sondern Menschen. „Deutschland ist kein rassismusfreies Land. Wir haben ein ernsthaftes Problem mit Rassismus und daran müssen wir […]

Angela Merkel

Im Rahmen des rassistischen Mordes an dem Afroamerikaner George Floyd sagte die Bundeskanzlerin, Angela Merkel (CDU): „Dieser Mord an George Floyd ist schrecklich. Er ist Rassismus. Wir wissen selber, dass wir auch bei uns so etwas wie Rassismus kennen. Deshalb haben wir auch bei uns alle Hände voll zu tun“. Floyd starb, nachdem ein Polizist […]

Dirk Behrendt

Das Abgeordnetenhaus in Berlin hat heute das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) eingeführt. Die Politiker*innen der SPD, der Grünen und der Linken haben dafür gestimmt. Das LADG soll Betroffene vor Diskriminierungen wahren und Schutzlücken füllen. Unter anderem erhalten Diskriminierte Ansprüche auf Entschädigung und Schadenersatz sowie eine Beweiserleichterung. Der Justizsenator von Berlin, Dirk Behrendt (Grüne), twitterte dazu folgendes:„Mit dem […]

Claus Kaminsky

Drei Monate nach dem Attentat in Hanau forderte der Oberbürgermeister von Hanau, Claus Kaminsky (SPD), weitere politische Maßnahmen im Kampf gegen Xenophobie. Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus hatte sich an diesem Mittwoch zum ersten Mal getroffen. „Den Plattitüden, die reflexartig nach solchen Gräueltaten veröffentlicht werden, dass es sich um ‚Einzeltaten‘ und ‚Ausnahmen‘ […]

Rolf Mützenich

Der Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, sieht die Ursache für den rassistischen Terrorakt in Hanau bei der Hetze der AfD.„Es war rassistischer und rechter Terror und vielleicht war es ein Einzeltäter, aber er wurde getragen von einem System der Hetze, der Erniedrigung und der Anleitung zu Gewalt. Und diese Spur führt hinein in den Bundestag, […]