Ulle Schauws

Gestern wurde der Gesetzentwurf der Bundesregierung „Schutz vor Konversionsbehandlungen“ für Homosexuelle im Bundestag angenommen. Obwohl die Bundestagsabgeordnete, Ulle Schauws (Grüne), diese Regelung grundsätzlich befürwortete, sprach sie sich für eine Änderung des Entwurfs aus.„Der Gesetzentwurf erfasst nur Minderjährige bis 18 Jahren und ich bin fest der Überzeugung, dass das nicht reicht. Für die Altersgruppe zwischen 18 […]

Boris Palmer

Der Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer (Grüne), machte bei einem Interview folgende Aussage:„Ich sag es Ihnen mal ganz brutal: Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären“.Der Grüne-Kreisverband Tübingen distanzierte sich mit einer Pressemitteilung von Palmers Äußerungen. Mehr zum Interview hier. Die Pressemitteilung.

Sven Giegold

Lufthansa kämpft mit den Auswirkungen der Coronakrise und ist auf eine Milliardenhilfe des Staates angewiesen. Sven Giegold (Grüne), Mitglied im Europaparlament, plädiert dabei für größere Mitbestimmung bei der Fluggesellschaft.“Eine staatliche Beteiligung an der Lufthansa muss mit entsprechenden Mitbestimmungsrechten verknüpft sein. Als Anteilseigner hätte der Staat eine Verantwortung für den Umgang der Fluggesellschaft mit Mitarbeiterrechten und […]

Oliver Krischer

Fraktionsvize der Grünen im Bundestag, Oliver Krischer, kritisiert die Landwirtschaftsministerin und die Entwicklung des Kükentötens. „Das Kükentöten geht unvermindert weiter, an der Situation hat sich überhaupt nichts verbessert. Skandalös ist es deswegen, weil uns die Bundeslandwirtschaftsministerin versprochen hat, dass diese Praxis beendet wird“.Mehr dazu hier.

Winfried Kretschmann

Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), hat eine Ansprache gehalten und dabei weitere Maßnahmen für das Land angekündigt: Ab Mitternacht gelten zusätzlich die folgenden Maßnahmen: Alle Restaurants, Gartenwirtschaften und Gaststätte im Land werden geschlossen. Essen zum Mitnehmen und auf Bestellung bleibt möglich. Treffen Sie sich bitte nicht mit anderen Leuten im öffentlichen Raum. Treffen von […]