Belit Onay

Belit Onay (Grüne) wurde zum Oberbürgermeister von Hannover gewählt.Ein Auszug aus einer früheren Rede: “Migrationspolitik darf nicht als Gefahrenabwehr betrieben, sondern muss als Zukunftsprojekt gestaltet werden. Es darf nicht darum gehen, Menschen rechtlich und real fernzuhalten von Verantwortung und Teilhabe.”Quelle.

Ulle Schauws

Linke, Grüne und FDP fordern die Erweiterung des Diskriminierungsverbotes mit dem Merkmal “sexuelle Identität”. Ulle Schauws (Grüne), Mitglied im Bundestag, dazu:“Aber in Zeiten in denen Rechtsextreme im Bundestag beantragen, die Ehe für alle wieder abzuschaffen, in denen eine Parteivorsitzende Kramp-Karrenbauer auf Kosten von gesellschaftlichen Minderheiten Witze reißt oder eine Bildungsministerin Karliczek mit Vorurteilen gegen LSBTI […]

Claudia Roth

Claudia Roth (Grüne), Vizepräsidentin des Bundestages, zu den Drohnachrichten von Rechtsextremisten an sie und Cem Özdemir (Grüne): „Die Drohung mag diesmal gegen Cem und mich gerichtet sein, doch sie reiht sich ein in eine lange Liste versuchter Einschüchterungen – gegen Kommunalpolitikerinnen und die Zivilgesellschaft, gegen Jüdinnen und Muslime, gegen Künstlerinnen und Menschen mit Migrationshintergrund.“Mehr dazu […]

Irene Mihalic

Das Waffenrecht soll verschärft werden. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic:“Es gibt große Probleme bei den Sicherheitsbehörden, bekannte Rechtsextremisten zu entwaffnen. Das sehen wir beim Reichsbürgerphänomen. Das heißt, eine Verschärfung des Waffenrechts an dieser Stelle ist dringend notwendig.”Mehr dazu hier.

Sven Giegold

Sven Giegold (Grüne), Mitglied im Europäischen Parlament, kritisiert die Bundesregierung und spricht sich für Steuertransparenz aus:“Im Koalitionsvertrag bekennt sich auch die Union eindeutig zum Kampf gegen Steuerbetrug und aggressive Steuervermeidung. Daran müssen die Sozialdemokraten den CDU-Wirtschaftsminister Altmaier erinnern.”Mehr dazu hier.