Aktuelle Beiträge

Heiko Maas

Nach der Absprache bei der Videokonferenz mit den europäischen Außenministern gab der deutsche Bundesaußenminister, Heiko Maas (SPD), folgendes bekannt: „Wir hoffen, dass wir am 15. Juni in der Lage sein werden, die generelle Reisewarnung, die wir haben, zu ersetzen durch Reisehinweise, aus denen für jeden hervorgeht, wo man hinreisen kann“. Die ganze Pressekonferenz.

Heiko Maas

Heute vor 30 Jahren beschloss die Weltgesundheitsorganisation (WHO), dass Homosexualität keine Krankheit darstellt und wurde somit von der Auflistung von Krankheiten gestrichen. Dieser sogenannte Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter-, Transphobie wird jedes Jahr als Anlass genommen, um auf die Diskrimierung von queeren Bevölkerungsgruppen aufmerksam zu machen. In diesem Rahmen twitter Bundesaußenminister, Heiko Maas (SPD), […]

Susanne Ferschl

Gestern legte die die Linksfraktion zwei Anträge im Bundestag vor. Sie fordern die Verbesserung der Konditionen von Pflegekräften bei der Arbeit. Diese Anträge erhielten allerdings nur Zustimmung von der SPD und den Grünen. FDP, AFD und die Union wiesen sie als ungeeignet ab. Im weiteren Verlauf soll der zuständige Ausschuss für Gesundheit darüber beraten. Bei […]

Hubertus Heil

Im Bundestag wurde heute in erster Lesung über die Einführung der Grundrente beraten. Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Erhöhung der Renten von langjährigen Versicherten mit unterdurchschnittlichen Pensionen eingebracht. Der Entwurf wurde nach der Beratung für weitere Besprechungen zum zuständigen Ausschuss für Arbeit und Soziales übergeben. In diesem Rahmen machte Bundesarbeitsminister, Hubertus Heil (SPD), folgende […]

Olaf Scholz

Im Rahmen der Coronakrise und der damit verbundenen wirtschaftlichen Rezession steigen die Forderungen die Reichen des Landes verstärkt zur Kasse zu bitten. Auch Bundesfinanzminister, Olaf Scholz (SPD), befürwortet eine Vermögensteuer.„Die Vorteile eines funktionsfähigen Sozialstaats zeigen sich gerade in dieser Krise. Wir könnten nicht all das tun, was wir heute machen, ohne ein gerechtes Steuersystem, das […]