Jens Spahn

Bei einem Interview mit der „Welt“ kritisierte Gesundheitsminister, Jens Spahn (CDU), die Politik der AfD. “Das Ziel der AfD-Führung ist selbst in einer solchen nationalen Krise nicht Sacharbeit, sondern einzig und allein destruktive Stimmungsmache”.Mehr dazu hier.

Claus Kaminsky

Drei Monate nach dem Attentat in Hanau forderte der Oberbürgermeister von Hanau, Claus Kaminsky (SPD), weitere politische Maßnahmen im Kampf gegen Xenophobie. Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus hatte sich an diesem Mittwoch zum ersten Mal getroffen. „Den Plattitüden, die reflexartig nach solchen Gräueltaten veröffentlicht werden, dass es sich um ‚Einzeltaten‘ und ‚Ausnahmen‘ […]

Angela Merkel

Zusammen mit dem französischen Präsidenten hat die Bundeskanzlerin, Angela Merkel (CDU), die Auflegung eines Wiederaufbaufonds (Recovery Fond) in der EU vorgeschlagen. Dieser Fond soll einen Volumen von 500 Milliarden Euro haben und die Sektoren und Regionen unterstützen, die durch Corona einen großen Schaden erlitten haben.„Wir wollen … einen zeitlich befristeten Fond auflegen im Umfang von […]

Heiko Maas

Nach der Absprache bei der Videokonferenz mit den europäischen Außenministern gab der deutsche Bundesaußenminister, Heiko Maas (SPD), folgendes bekannt: „Wir hoffen, dass wir am 15. Juni in der Lage sein werden, die generelle Reisewarnung, die wir haben, zu ersetzen durch Reisehinweise, aus denen für jeden hervorgeht, wo man hinreisen kann“. Die ganze Pressekonferenz.

Heiko Maas

Heute vor 30 Jahren beschloss die Weltgesundheitsorganisation (WHO), dass Homosexualität keine Krankheit darstellt und wurde somit von der Auflistung von Krankheiten gestrichen. Dieser sogenannte Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter-, Transphobie wird jedes Jahr als Anlass genommen, um auf die Diskrimierung von queeren Bevölkerungsgruppen aufmerksam zu machen. In diesem Rahmen twitter Bundesaußenminister, Heiko Maas (SPD), […]